Freihandelsabkommen in einer globalisierten Welt - Wie wichtig ist TTIP?

 

Am Mittwoch, 13.01.2016, fand zu diesem Thema im Bürgerbüro Café Wahlkreis Charlottenburg eine Diskussionsveranstaltung statt, bei der Klaus-Dieter Gröhler interessierte Bürger zum regen Informationsaustausch eingeladen hatte.

Diskutiert wurde unter anderem darüber, welche Ziele mit TTIP verfolgt werden und wie Deutschland mit den USA zu einem Übereinkommen finden kann, das weiterhin unsere gesetzlichen Standards in den Bereichen Umweltschutz, Verbraucherschutz, Gesundheit, Arbeit und Soziales erhält.

Seit Juli 2013 befindet sich die EU mit den USA in Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP). Deutschland als eines der exportstärksten Länder der Welt könnte von diesem Abkommen in der Hinsicht profitieren, dass der Abbau von Zöllen gefördert wird und die EU mit den USA die weltgrößte Freihandelszone bilden würde. Doch die Angst vor der Schwächung unserer Standards durch dieses Abkommen ist Allgegenwärtig. Vor allem im Bereich der Nahrungsmittel führt es zu Verunsicherungen. Auf Chlorhühnchen und Genmanipulierten Mais möchte man dann doch weiterhin verzichten, war der Konsens im Plenum der Veranstaltung.

Auch die Einführung von Schiedsgerichtsverfahren, bei der Unternehmen im Fall von Enteignung oder willkürlicher Behandlung durch den Gaststaat die Möglichkeit haben, diesen vor einem internationalen Schiedsgericht auf Schadensersatz zu verklagen, steht in der Kritik.

Im Februar beginnt nun die 12. Verhandlungsrunde zum Thema TTIP.

 

Inhaltsverzeichnis
Nach oben