Deutschland steht gut da

Unsere Bundeskanzlerin, Angela Merkel, regiert heute seit 3062 Tagen: Zeit für eine Zwischenbilanz....

Erfolgreiche Wirtschaft und gute Arbeit

Deutschland ist die Wachstumslokomotive Europas, wer hätte das vor 10 Jahren gedacht. Für 2014 wird erwartet, dass die Wirtschaftskraft um 1,8 Prozent zulegt.

Im Januar 2014 hatte Deutschland mit 5,0 % die zweitniedrigste Arbeitslosenquote der EU. Noch besser sieht es bei den Jugendlichen unter 25 aus, hier hat Deutschland mit Abstand die niedrigste Arbeitslosenquote.

Ein anderer Rekord wird 2014 voraussichtlich noch gebrochen werden: 42,1 Millionen erwerbstätige Menschen, so viele wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Besonders erfreulich ist, dass gerade Frauen und Ältere von der Zunahme der Erwerbstätigkeit profitieren. Auch hier gehört Deutschland neben den nordischen Ländern zur Spitzengruppe der EU.

Mit einem allgemeinen Mindestlohn sorgen wir dafür, dass mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt herrschen wird. Gleichzeitig gelten tarifliche Regelungen, die vom gesetzlichen Mindestlohn abweichen, bis zum 31. Dezember 2016 weiter.

Damit die Wirtschaft weiter wächst, gilt unser Versprechen: Nein zu Steuererhöhungen!

Genauso wichtig für eine erfolgreiche Wirtschaft ist eine leistungsstarke und moderne Infrastruktur. Deshalb werden bis 2017 zusätzlich 5 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und andere Verkehrswege investiert. Ebenfalls von zentraler Bedeutung ist der Ausbau des schnellen Internets, unser Ziel ist es bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/s zu erreichen.

Die Energiewende ist weiterhin ein zentrales Projekt für unser Land. Wir arbeiten, dass Energie sicher, sauber und bezahlbar ist. Rund 24 Prozent des Stroms kommen jetzt schon aus Erneuerbaren Energien. Damit Verbraucher und Industrie nicht finanziell überfordert werden, reformieren wir das Erneuerbare-Energien-Gesetz und werden die Stromkosten begrenzen.

Solide Finanzen in Deutschland und Europa

Der Bundeshaushalt wird 2015 ohne neue Schulden auskommen. Das war zuletzt vor mehr als 40 Jahren der Fall. Bereits 2012 und 2013 hatten Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen insgesamt einen Haushaltsüberschuss. 2002 bis 2005 war Deutschland noch einer der größten Schuldenmacher Europas.

Die Sicherung der Stabilität des Euros ist für Deutschland essentiell, um Europa dauerhaft zu einer Stabilitätsunion zu machen. Das Konzept „Hilfe nur gegen Reformen und Haushaltskonsolidierung“ ist erfolgreich. Die Leistungsbilanzen in vielen Ländern und die Wirtschaftslage in Europa allgemein verbessern sich.

Starker Zusammenhalt in der Gesellschaft

Kinder sind die Zukunft unseres Landes. Deswegen wurden das Elterngeld, Betreuungsgeld und der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz eingeführt. Dieses Angebot werden wir noch erweitern, in dem wir zusätzlich in die Kinderbetreuung investieren und die Elternzeit sowie das Elterngeld flexibler gestalten.

Zudem wird ein Rentenpaket in Angriff genommen, welches die Erziehungsleistung von Eltern, deren Kinder vor 1992 geboren sind, höher honoriert. Menschen, die eine Erwerbsminderungsrente erhalten, werden besser gestellt und es wird ermöglicht, nach 45 Jahren Erwerbstätigkeit abschlagsfrei mit 63 Jahren in Rente zu gehen.

Aufgrund der guten wirtschaftlichen Lage steigen auch die Renten in diesem Jahr: Zum 1.Juli 2014 gibt es eine Erhöhung im Osten Deutschlands um rund 2,5 % und im Westen um 1,7 %.  

Pflege ist ein wichtiger Dienst am Mitmenschen. Deswegen wurde die Familienpflegezeit bereits eingeführt. In dieser Legislaturperiode wollen wir die Leistungen der Pflegeversicherung noch einmal verbessern und die Finanzierung auf eine solide Grundlage stellen.      

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