Am 25. Mai findet die Europawahl statt! Insgesamt ernennen zwischen dem 22. und 25. Mai 2014 rund 400 Millionen wahlberechtigte EU-Bürger ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament. Zum ersten Mal in seiner Geschichte wird dann das Europäische Parlament die Präsidentin oder den Präsidenten der Europäischen Kommission direkt wählen. Diese Wahl wird folglich eine Richtungsentscheidung. Noch nie hatten EU-Wähler einen derart maßgeblichen Einfluss auf die künftigen Entscheidungen auf europäischer Ebene...

 

Die Bedeutung Europas wird uns dieser Tage, nicht zuletzt am Beispiel der Ukraine, vor Augen geführt. Die Zukunft Deutschlands, als zentrales Mitglied der Europäischen Union, hängt von einem stabilen und funktionierenden Europa ab. Wir als CDU kämpfen mit Angela Merkel, Jean-Claude Juncker und David McAllister für ein Europa, das gemeinsam erfolgreich ist. Für ein Europa, das auch unseren Kindern und Enkeln Frieden, Sicherheit und Wohlstand bietet! 

Ich möchte Sie daher alle ermuntern, sich über die anstehende Europawahl am 25. Mai 2014 zu informieren und habe Ihnen hier einige Informationen und weiterführende Links aufgeführt.

Was ist die EU?

Die Europäische Union besteht derzeit aus 28 Mitgliedstaaten, in denen mehr als 500 Millionen Menschen leben. Ihren Ursprung nahm sie nach Ende des Zweiten Weltkrieges basierend auf der Idee eines geeinten, im Frieden lebenden und wirtschaftlich erfolgreichen Staatenbundes.

Zu verdanken hat die EU ihr Entstehen dem unermüdlichen Einsatz der Gründerväter. So unterschiedlich die Länder auf den 1. Blick erscheinen, so unterschiedlich waren auch die Persönlichkeiten dieser Gründerväter. Verbunden durch die Vision eines geeinten, im Frieden lebenden und wirtschaftlich erfolgreichen Staatenbundes. Einer der wohl bekanntesten unter ihnen ist der erste deutsche Bundeskanzler, Konrad Adenauer (1949-1963). Kein anderer Politiker hat die deutsche und damit europäische Nachkriegsgeschichte so stark geprägt. Dabei kann die Annäherung an den jahrzehntelang als Erzfeind betrachteten Nachbarn Frankreich durch den Freundschaftsvertrag von 1963, den er gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Charles de Gaulle aushandelte, als Grundstein der europäischen Einigung angesehen werden. Seit dem pflegen die europäischen Mitgliedstaaten ein freundliches, auf politischen wie wirtschaftlichen Verbindungen basierendes, friedliches Miteinander.

Wie organisiert sich die EU und wer vertritt die Interessen der Bürger in der EU?

Die EU besteht aus einem einzigartigen Gefüge von Institutionen. Dazu zählen unter anderem das Europäische Parlament, die Europäische Kommission sowie der Rat der Europäischen Union.
Ausführliche Informationen zu den einzelnen Institutionen finden Sie hier.

Selbstverständlich haben alle Institutionen der Europäischen Union das Anliegen, die Interessen der europäischen Bürger zu vertreten. Dabei wird das Europäische Parlament direkt vom europäischen Volk gewählt. Alle 5 Jahre finden hierzu in den Mitgliedsstaaten Wahlen statt.
Dieses Jahr fällt die Wahl des Europäischen Parlaments in Europa zwischen den 22. und 25 Mai 2014. In Deutschland wird am 25. Mai 2014 gewählt.

Wie setzt sich das Europäische Parlament zusammen?

Das Europäische Parlament setzt sich aus insgesamt 751 Abgeordneten zusammen. Die Anzahl von Parlamentssitzen je Mitgliedstaat orientiert sich an der Einwohnerzahl der Länder. Damit kleine, bevölkerungsschwache Mitgliedstaaten nicht benachteiligt werden, herrscht das Prinzip der „degressiven Proportionalität“. Das heißt, dass kleinere Staaten mehr Abgeordnete pro Einwohner haben, als größere.

Hier ein Beispiel: In der letzten Wahlperiode stellte Deutschland 99 Abgeordnete. Das Einwohner- und flächenmäßig wesentlich kleinere Malta hatte 6 Abgeordnete. In Deutschland fällt somit auf 811.000 Einwohner 1 Abgeordnetensitz, in Malta auf 67.000.

Was sind die Aufgaben des Europäischen Parlaments?

Die Hauptaufgabe des Europäischen Parlaments ist die Interessenvertretung der europäischen Bürger. Darunter fallen 3 zentrale Aufgabenbereiche:

  • Erörterung und Verabschiedung von Rechtsvorschriften für die EU, in Kooperation mit dem Rat der Europäischen Union,
  • Kontrollfunktion über andere EU-Institutionen zur Gewährleistung einer demokratischen Arbeitsweise,
  • Beratung und Verabschiedung des Haushalts der EU in Kooperation mit dem Rat der Europäischen Union.

Dem Europäischen Parlament kommen folglich zentrale Aufgaben in der Gestaltung der Europäischen Union zu. Erstmalig in der Geschichte wird es auch den Präsidenten der EU-Kommission wählen und dadurch weiterhin an Einfluss gewinnen. Zusammen mit dem Rat der Europäischen Union bildet es außerdem die Legislative der Europäischen Union.

Aufgrund des dargelegten Einflussbereichs des Europäischen Parlaments ist es wichtig, dass die jeweiligen Abgeordneten die Interessen des europäischen Volkes vertreten und widerspiegeln.
Ich möchte Sie daher nochmals ermuntern, sich ein Bild von Ihren Kandidaten zu machen und von Ihrem Wahlrecht am 25. Mai Gebrauch zu machen.

Spitzenkandidat der CDU Deutschlands ist David McAllister. Für die CDU Berlin stellt sich als Spitzenkandidat erneut der bisherige Vertreter der Berliner Interessen in Europa, Herr Joachim Zeller, zur Wahl.

Sollten Sie weitere Informationen benötigen oder Fragen zur oder über die Wahl haben, etwa wo Sie wählen gehen können, kontaktieren Sie mein Bundestagsbüro. Es hilft Ihnen gerne weiter.

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