Sehr geehrte Damen und Herren,

die von mir angeführte Liste der CDU hat bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die meisten Stimmen erhalten und
2,0%-Punkte hinzugewonnen. Mit 30,1% ist die CDU nach 10 Jahren damit
wieder zur stärksten Kraft im Bezirk geworden und hat die SPD, die
5,1%-Punkte einbüßte, auf Rang zwei verwiesen. In der Konsequenz wird
die CDU-Fraktion künftig aus 18 Bezirksverordneten bestehen (+2), die
SPD-Fraktion aus 17 (5 weniger als bisher) und die Grüne-Fraktion aus 14
Mitgliedern (+4). Die Piraten-Partei zieht erstmalig mit 4 Verordneten
ein und erhält Fraktionsstatus, die Linke erreicht mit nur 2 Vertretern
keine Fraktionsgröße mehr.

Allen Wählerinnen und Wählern, die mir Ihre Stimmen und damit Ihr Vertrauen gegeben haben, möchte ich sehr herzlich danken!

Die Bürgerinnen und Bürger in Charlottenburg-Wilmersdorf haben mehrheitlich
der CDU den Auftrag erteilt, die kommunalpolitische Führung in den nächsten fünf Jahren zu übernehmen. Daher werde ich mich bemühen, nunmehr auch Bezirksbürgermeister zu werden. Dazu ist es erforderlich, mit den anderen drei Fraktionen in der BVV Gespräche zu führen um die erforderliche Mehrheit herbeizuführen.

Nach dem Gesetz ist es nämlich nicht so, dass automatisch die stärkste Partei den Bürgermeister stellt, sondern es sind Absprachen zwischen den Fraktionen, sogenannte Zählgemeinschaften, möglich. Zum Beispiel können sich SPD und GRÜNE zusammenschließen und am Wahlsieger CDU vorbei, einen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin von SPD oder GRÜNEN wählen. In Anbetracht der Umkehrung der Stärkeverhältnisse würde dieses aber nicht
dem Wählerwillen entsprechen.

Die erste BVV-Sitzung wird am 27. Oktober 2011 stattfinden. Dort könnte
bereits das neue Bezirksamt gewählt werden. Ich werde Sie auf dieser
Seite über den Fortgang de Gespräche unterrichten.

Herzlichst