Klaus-Dieter Gröhler

7,5 Millionen für Projekte in Berlin – Haushaltsausschuss des Bundestages ebnet

 
Neuer Geldsegen für Berlin! Rund 7,5 Millionen Euro fließen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ für vier Projekte in die Hauptstadt:

• 500.000 Euro für die Sanierung des Umkleidegebäudes im Stadion Hakenfelde (Spandau)

• 1,44 Millionen Euro für die Sanierung des Riesenrades im Spreepark (Treptow-Köpenick)

• 3 Millionen Euro für die Sanierung der Werkhalle und Umnutzung zum Kulturzentrum im Spreepark (Treptow-Köpenick)

• 2,5 Millionen Euro für die Sanierung und Erweiterung der „KultSchule“ (Lichtenberg)

Klaus-Dieter Gröhler (CDU), zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss für das Bundesprogramm: „Bereits in den letzten Antragsrunden dieses Programms hat der Bund mit rund 16 Millionen Euro zahlreiche Projekte in Berlin gefördert; jetzt gibt es nochmal 7,5 Millionen Euro.“ In der aktuellen Runde bezuschusst der Bund 240 Projekte im Volumen von 400 Millionen Euro. „Trotz dieses Erfolgs für die vier Projekte und für Berlin blicke ich mit etwas Nachdenklichkeit auf die Tatsache, dass aufgrund von Formfehlern in den Anträgen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport es 11 Projekte nicht bis in die endgültige Auswahl geschafft haben. Das ist eine sehr überdurchschnittlich hohe Ausfallquote.“

Allein in den letzten Förderrunden dieses Bundesprogramms in den Jahren 2019 und 2020 sind bereits 15,8 Millionen Euro in zahlreiche Projekte geflossen; u.a.: Bau eines Veranstaltungssaals im Konzerthaus am Gendarmenmarkt, Sanierung und Umnutzung des Schoeler-Schlösschens in Wilmersdorf und Sanierung der Außenbecken am Kombibad Spandau-Süd.

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